21.09.2018 in Landespolitik von SPD Kreisverband Freising

Bezahlbares Wohnen - Die neue soziale Frage

DAS Thema und DIE soziale Frage des 21. Jahrhunderts ist BEZAHLBARES WOHNEN ... wir sind die Partei, die sich dieser Frage mit Herzblut und Kompetenz annimmt ... die SPD.

19.09.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Freising

Maaßen und der "Fußtritt nach oben" - Empörung und Widerstand in der SPD

Maaßen und der "Fußtritt nach oben" - Man kann seit dem gestrigen Dienstag an der "großen Politik" eigentlich nur noch verzweifeln, aber die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und unseres Landkreises sollen wissen, dass wir SPDler vor Ort uns nach Kräften wehren ... und das letzte Wort ist in dieser Sache noch nicht gesprochen!

Die folgende Nachricht habe ich heute als Kreisvorsitzender der SPD-Vorsitzenden in Berlin geschrieben:
"Liebe Andrea Nahles,
ich schreibe dir als Kreisvorsitzender der SPD im Landkreis Freising.
Die Entscheidung der Bundesregierung in der Causa Maaßen ruft bei mir und - nach meinem Eindruck - in weiten Teilen unserer Partei und der Bevölkerung blankes Entsetzen hervor.
Herr Maaßen hat sich als Präsident des Verfassungsschutzes mit seinen Äußerungen rund um die Vorgänge in Chemnitz als für das Amt völlig ungeeignet erwiesen. Sein Rücktritt oder seine Entlassung waren damit unausweichlich. Dass jemand, der sich als inkompetent in einem solchen Amt erwiesen hat, genau deswegen abgelöst wird und dann umgehend in das Amt eines Staatssekretärs befördert wird, ist beispiellos und macht einen fassungslos. Einen solchen Umgang mit unfähigen Führungskräften, einen solchen schmutzigen Deal mag egal welche Partei in Deutschland vielleicht für machbar halten, aber doch niemals im Leben die SPD!!!
Wenn die CDU, die CSU oder die Bundeskanzlerin unbedingt an Hr. Maaßen in einem Führungsamt festhalten wollten, meinetwegen, aber dem hätte die SPD sich verweigern müssen, auch um den Preis einer dann zerbrechenden Regierungskoalition. Wenn der Preis des Regierens derartige Deals sein soll, dann ist der Preis eindeutig zu hoch.
Ich bin ein kompromissbereiter und verantwortungsbewusster Mensch, darum habe ich bei den vergangenen Abstimmungen zu den Großen Koalitionen beide Male für ein Ja geworben. Für solche miesen Deals gilt mein Ja aber nicht.
Für die politische Kultur in unserem Land, für den Erhalt eines Mindestmaßes an Anstand muss man eine Regierungsbeteiligung riskieren, der Schaden dieses Deals für unser Land (auch für die SPD) wird ungleich größer sein als die gewisse Unruhe, die durch Neuwahlen entstehen würde.
Ich bitte daher dich, den Generalsekretär, den Parteivorstand und alle weiteren, die in der SPD Führungsverantwortung tragen, dringendst darum, das Ruder in allerletzter Minute herumzureißen und die Zustimmung zur Einsetzung von Hr. Maaßen in das Amt des Staatssekretärs (oder sonst eines Amtes) zurückzuziehen!!!
Ich habe in all den Jahren in der SPD viel ausgehalten, viel mitgetragen, teils aus Überzeugung, teils aus Pflichtbewusstsein, aber mit dieser Entscheidung ist das Maß voll.
Wie man in Bayern sagt: "Ich derpack des nimmer!"

22.08.2018 in Landespolitik von SPD Kreisverband Freising

Schwimmbäder erhalten und sanieren

Die öffentlichen Schwimmbäder

• ... machen das Leben in unseren Städten und Gemeinden lebenswert,
• ... sind der Ort, an dem unsere Kinder schwimmen lernen können,
• ... sind unverzichtbar für einen lebendigen Schwimmsport und die örtliche Wasserwacht.

Es ist eine zentrale Aufgabe der bayerischen Politik, den Städten und Gemeinden tatkräftig dabei zu helfen, Schwimmbäder zu erhalten - die derzeitige Regierung versagt dabei. Es kann nicht sein, dass in Bayern aktuell 53 Bäder vor der Schließung stehen und die Regierung lässt die Dinge dahinplätschern.

Die SPD steht Bayerns Städten und Gemeinden zur Seite, um die Schwimmbäder in Bayern zu erhalten und wieder fit für die Zukunft zu machen.

Nebenbei erwähnt:
Auch für den Freizeit- und Vereinssport auf dem Eis muss mehr getan werden, auch Bayerns Eishallen haben enormen Investitonsbedarf für Erhalt, Sanierung und Neubau!!!

31.07.2018 in Umwelt von SPD Kreisverband Freising

Lebensräume für Insekten schaffen

Ein "Liebhaberprojekt" des Hummeler Landwirts und Feuerwehrkommandanten Josef Kratzer ist der Blühstreifen entlang seines Maisfeldes an der Verbindungsstraße von Oberhummel hinauf nach Asenkofen ... auf eigene Faust und auf eigene Kosten angelegt.

Es ist Aufgabe der Politik, überall in Bayern und Deutschland die Anlage von Hecken- und Blühstreifen so zu fördern, dass Landwirten, die dafür Fläche zur Verfügung stellen, keine Verluste entstehen!
Diese Streifen sind wertvoll und unverzichtbar für die Natur, für Artenvielfalt und Bestäubung ... und sie sind was fürs Auge!

Interessierte Besucher waren u.a. die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl, die SPD-Kandidaten Markus Grill und Victor Weizenegger und Gemeinderat Jürgen Hauser.

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16.07.2018 in Umwelt

Bundesumweltministerin zu Gast in Langenbach

Unsere Bundesumweltmisinsterin Svenja Schulze (rechts im Bild) hat am 16.Juli bei uns in Langenbach mit örtlichen Imkern darüber diskutiert, mit welchen Maßnahmen dem allgegenwärtigen Bienensterben Einhalt geboten werden kann.
Mit dabei waren (von rechts) die imkereipolitische Sprecherin der Landes-SPD, die Bienenexpertin Ruth Müller unser Landtagskandidat Markus Grill und unser Kandidat für den Bezirkstag Victor Weizenegger.  

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